Wichtigster Tagesordnungspunkt der digitalen Sitzung des Ortsverbandes Nagold von Bündnis 90/Die Grünen war der Ausblick auf den bevorstehenden Bundestagswahlkampf und das nähere Kennenlernen der Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Calw/Freudenstadt: Sara Haug. Als Physikerin kurz vor Abschluss ihres Masterstudiums sieht sie dringende Aufgaben in der Energiewende. Rasch umsteuern ist wichtig: Dies wurde ja erst in der vergangenen Woche höchstrichterlich bestätigt. Die bisherigen Maßnahmen der aktuellen Bundesregierung sind völlig unzulänglich – deren Versagen wurde dadurch überaus deutlich! Einen persönlichen Schwerpunkt möchte Sara Haug auf die Verkehrswende legen. Hier besteht akuter Handlungsbedarf.
Ein Herzensanliegen von Sara Haug sind sogenannte Zufallsbürger*innen-Räte. Diese Gremien setzen sich zusammen aus einem Querschnitt der in Deutschland wahlberechtigten Personen. Sie informieren sich eingehend über konkrete aktuell anstehende Fragestellungen, beraten sich und sprechen anschließend Handlungsempfehlungen gegenüber der Politik aus. Durch dieses in Frankreich bereits erfolgreich eingesetzte Verfahren werden politische Entscheidungen auf eine breitere Basis gestellt. Von der Bevölkerung werden die so vorbereiteten Entscheidungen wesentlich besser akzeptiert. Dies ist ein wichtiges Instrument für viele vor uns liegende schwierige Entscheidungen, gerade auch in Hinblick z. B. auf die Energiewende.
Sara Haug stellte anschließend Ideen vor für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf, der wie schon der Landtagswahlkampf zum Teil mit digitalen Formaten bestritten werden wird. Bewährte Aktivitäten wie Besuche in allen Gemeinden im Wahlbezirk werden auf diesem Weg vorbereitet. Bei den Vor-Ort-Terminen können dann besondere Angebote, aber auch Probleme konkret in den Blick genommen werden. Weiterhin werden im Online-Wahlkampf auch Webinare geplant, mit denen schon im Landtagswahlkampf erfreulich viele Wähler*innen erreicht werden konnten.
Anschließend stellte der Ortsverband aktuelle Herausforderungen in Nagold dar. Einig waren sich die Anwesenden, dass ein umfassender Ausbau schneller und sicherer Fuß- und Radverbindungen aus den Stadtteilen und Teilorten in die Innenstadt unabdingbar ist. Die aktuell zur Verfügung stehenden Fördermittel können nur dann ausgeschöpft werden, wenn die Planungen dafür zügig und am besten mit sachverständigen Planer*innen in die Wege geleitet werden. Ansonsten besteht die Gefahr, dass Nagold hier leer ausgeht.
Eine Möglichkeit, Radmobilität stärker ins Bewusstsein zu rücken und damit die Akzeptanz des Fahrrads als ernstzunehmendes Verkehrsmittel zu unterstützen, sehen die Beteiligten in der Aktion Stadtradeln. Nach der überaus erfolgreichen Beteiligung im letzten Jahr wird es auch dieses Jahr wieder ein grünes Team geben. Unterstützer*innen sind jederzeit willkommen! Nachdem im letzten Jahr Angebote für gemeinsame Radfahrten großen Anklang gefunden haben, werden wir auch dieses Jahr wieder gemeinsam unterwegs sein, wobei die Geselligkeit – soweit pandemiebedingt möglich – nicht zu kurz kommen soll.
Weitere Themen, die mit Sara Haug angesprochen wurden, waren der auch in Nagold massive Flächenverbrauch durch die Ausweisung neuer Baugebiete. Hier fehlte den Anwesenden das grundsätzliche Bekenntnis der Verantwortlichen, vorrangig nach Alternativen zur Begrenzung des Flächenverbrauchs zu suchen und ein Konzept zu erstellen, das dem Verbrauch der endlichen Ressource „Fläche“ entgegenwirkt.