Bundestagswahl 2021

Am 10. Juli 2020 wurde ich zur Direktkandidatin für den Wahlkreis Calw-Freudenstadt gewählt. Hier siehst du den letzten Teil meiner Rede:

Meine Themen für die Bundestagswahl:
1) Nachhaltige Energieversorgung
2) Nachhaltige Mobilität
3) Mehr Bürgerbeteiligung durch Konzepte wie den*die Zufallsbürger*in

Zu 1):
Über meine Forschung findest du weitere Informationen unter Physik.

Zu 3):
Um Platz in meiner Bewerbung zu sparen, habe ich dort auf eine ausführliche Erklärung zum Konzept Zufallsbürger*in verzichtet. Dies möchte ich hier nachholen.
Nehmen wir das Beispiel Klimabürger*innenrat:
Auf Bundesebene ist es schwer, zum Thema Klimaschutz einen Beschluss zu fassen, der von der breiten Bevölkerung getragen wird. Daher werden 100 Einwohner*innen aus Deutschland ausgelost und für (meist) 4 Tage eingeladen, um an diesem Thema zu arbeiten. Zuerst werden alle informiert. Fachleute geben einen Überblick über die Probleme und erklären Vor- und Nachteile von bestimmten Klimaschutzmaßnahmen.

Anschließend werden Gruppen von 5 Personen gebildet (also 20 Gruppen – gelb). Diese erarbeiten jeweils ein Konzept, das den Klimawandel bekämpfen soll. Jeweils fünf Gruppen tauschen sich dann aus und entscheiden, welche Maßnahmen aus welchen Gruppen sie umgesetzt haben wollen (also 4 Gruppen à 25 Personen – orange). Am Ende wird aus den vier resultierenden Maßnahmen wieder ein Konsens gebildet (alle – rot).
Das Endkonzept dient der Politik als Vorlage für ihre Entscheidung. Fällt die politische Entscheidung in Teilen anders aus als im Bürger*innengutachten empfohlen, müssen die Bürger*innen informiert werden, warum dies so entschieden wurde. Die Politik muss sich dann rechtfertigen.
Es wurde gezeigt, dass Entscheidungen, die auf Bürger*innengutachten aufbauen, eine deutlich höhere Akzeptanz in der Bevölkerung finden. Auch bekommen Bürger*innen wieder mehr Mitspracherecht und Politikverdrossenheit kann effektiv bekämpft werden.
Du siehst, warum ich so begeistert von diesem Konzept bin 😀
Natürlich muss es nicht so umgesetzt werden. In Wildberg wurden Zufallsbürger*innen in einem Gremium eingesetzt. Dies ist natürlich auch möglich.
Falls du mehr wissen willst, kannst du auf dieser Seite (Bürgergutachten) verschiedene Projekte entdecken. Auch das Buch “demokratisch, praktisch, gut” von Peter Dienel ist zu empfehlen. Es beschreibt sehr genau den Ablauf sowie die möglichen positiven Auswirkungen, ist aber recht anstrengend zu lesen 😉
Das Projekt zum nationalen Klimarat findest du auf dieser Seite (Klimamitbestimmung jetzt).

Neben dem Konzept Zufallsbürger*in möchte ich mich auch für das Wahlrecht ab 16 Jahren einsetzen. Man sieht an den Klimaprotesten, dass Jugendliche sich schon intensiv mit Politik beschäftigen. Ich finde, dass es Zeit wird, das Wahlalter auf 16 Jahre herunterzusetzen.